Sitzung
GR 21-37/2021
Gremium
Gemeinderat Südharz
Raum
Ortsteil Hayn (Harz), Roßlaer Straße 15, 06536 Südharz, Kulturhaus "Harzperle"
Datum
06.10.2021
Zeit
17:00-23:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 14.07.2021 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 12.08.2021 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 8
Protokollkontrolle der Sitzungsniederschrift vom 14.07.2021 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 9
Protokollkontrolle der Sitzungsniederschrift vom 12.08.2021 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 10
Bericht aus den Ausschüssen (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 11
Sachstand Freizeitbad "Thyragrotte"
 
Ö 12
Beschlussfassung der Neufassung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage (Schmutzwasser) der Gemeinde Südharz (Schmutzwasserbeseitigungssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-251/2020
Ö 13
Beschlussfassung Niederschlagswassergebührenkalkulation

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 21-252/2020
Ö 14
Beschlussfassung Niederschlagswassergebührensatzung

Beschluss: zurückgestellt

 21-253/2020
Ö 15
Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Aufgabe Abwasserbeseitigung für den Ortsteil Rottleberode an den Wasserverband "Südharz"

Beschluss: zurückgestellt

 21-393/2021
Ö 16
Beschlussfassung Beitritt zum "Tourismusverband Südharz Kyffhäuser e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-362/2021
Ö 17
Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Wohnmobilstellplätze in der Gemeinde Südharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-428/2021
Ö 18
Beschlussfassung über eine Lenkungsgruppe ISEK Stolberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-383/2021
Ö 19
Beschlussfassung über den Beitritt zum Rahmenvertrag Lärmkartierung an den Hauptverkehrsstraßen zur Umsetzung der EU- Umgebungslärmrichtlinie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

 21-433/2021
Ö 20
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-363/2021
Ö 21
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 22
Beschlussfassung zur zukünftigen Sportentwicklung in der Gemeinde Südharz

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-434/2021
Ö 23
Anfragen und Anregungen
 
Ö 24
Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen der Amtsleiter und Bürgermeister
 
Ö 25
Informationen zu Beteiligung und Mitgliedschaften der Gemeinde