Sitzung
GR 21-01/2024
Gremium
Gemeinderat Südharz
Raum
Ortsteil Stadt Stolberg (Harz), Markt 1, 06536 Südharz, Rathaus
Datum
17.07.2024
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste ehrenamtliche Mitglied des Gemeinderates
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Gemeinderates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Gemeinderates
 
Ö 6
Beschlussfassung über das Vorliegen der Voraussetzungen für ein Ausscheiden von Mitgliedern des Gemeinderates (Hinderungsgründe für den Eintritt in den Gemeinderat)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-001/2024
Ö 7
Wahl der/des Vorsitzenden des Gemeinderates

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-002/2024
Ö 8
Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Gemeinderates durch den Vorsitzenden des Gemeinderates
 
Ö 9
Mitteilung des Vorsitzenden des Gemeinderates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende
 
Ö 10
Bekanntgabe der Wahleinsprüche
 
Ö 10.1
Beschlussfassung über die Zulassung/Rückweisung des Wahleinspruches 1

Beschluss: geändert beschlossen

 21-003/2024
Ö 10.2
Beschlussfassung über die Zulassung/Rückweisung des Wahleinspruches 2

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 21-004/2024
Ö 11
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Gemeinderat

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 2

 21-005/2024
Ö 12
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahlen zu den Ortschaftsräten der Ortschaften der Gemeinde Südharz
 
Ö 12.1
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Roßla

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-006/2024
Ö 12.2
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Bennungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-007/2024
Ö 12.3
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Breitungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-008/2024
Ö 12.4
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Wickerode

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-009/2024
Ö 12.5
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Questenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-010/2024
Ö 12.6
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Kleinleinungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-011/2024
Ö 12.7
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Hainrode

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-012/2024
Ö 12.8
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Drebsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-013/2024
Ö 12.9
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Dietersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-014/2024
Ö 12.10
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Hayn (Harz)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 21-015/2024
Ö 12.11
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Breitenstein

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-016/2024
Ö 12.12
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Rottleberode

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-017/2024
Ö 12.13
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Schwenda

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 21-018/2024
Ö 12.14
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Stadt Stolberg (Harz)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-019/2024
Ö 12.15
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Uftrungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-020/2024
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Gemeinderat und seine Ausschüsse

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-021/2024
Ö 14
Wahl des/der Ersten stellvertretenden Vorsitzenden und des/der Zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Gemeinderates

Beschluss: geändert beschlossen

 21-022/2024
Ö 15
Verteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse, die aufgrund des Beschlusses über die Hauptsatzung gebildet werden, nach der Größe der Fraktionen im Zugriffsverfahren
 
Ö 16
Benennung der Ausschussmitglieder auf Vorschlag der Fraktionen
 
Ö 16.1
Benennung der Ausschussmitglieder für den Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Südharz
 
Ö 16.2
Benennung der Ausschussmitglieder für den Bau- und Vergabeausschuss der Gemeinde Südharz
 
Ö 16.3
Benennung der Ausschussmitglieder für den Schul-, Sozial- und Kulturausschuss der Gemeinde Südharz
 
Ö 16.4
Benennung der Ausschussmitglieder für den Wirtschafts- und Tourismusausschuss der Gemeinde Südharz
 
Ö 16.5
Benennung der Ausschussmitglieder für den Umwelt- und Ordnungsausschuss der Gemeinde Südharz
 
Ö 17
Berufung sachkundiger Einwohner in den beratenden Schul-, Sozial- und Kulturausschuss der Gemeinde Südharz
 21-023/2024
Ö 18
Berufung sachkundiger Einwohner in den beratenden Wirtschafts- und Tourismusausschuss der Gemeinde Südharz
 21-024/2024
Ö 19
Berufung sachkundiger Einwohner in den beratenden Umwelt- und Ordnungsausschuss der Gemeinde Südharz
 21-025/2024
Ö 20
Benennung von Vertretern der Gemeinde in andere Institutionen
 
Ö 20.1
Verbandsversammlung des Wasserverbandes "Südharz"
 
Ö 20.1.1
Wahl des Vertreters der Gemeinde in den Wasserverband "Südharz"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-026/2024
Ö 20.1.2
Wahl des 1. stellv. Vertreters der Gemeinde in den Wasserverband "Südharz"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-027/2024
Ö 20.1.3
Wahl des 2. stellv. Vertreters der Gemeinde in den Wasserverband "Südharz"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-028/2024
Ö 20.2
Verbandsversammlung den Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Ostharz
 
Ö 20.2.1
Wahl des Vertreters der Gemeinde in den Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Ostharz

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-029/2024
Ö 20.2.2
Wahl des 1. stellv. Vertreters der Gemeinde in den Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Ostharz

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-030/2024
Ö 20.2.3
Wahl des 2. stellv. Vertreters der Gemeinde in den Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Ostharz

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-031/2024
Ö 20.3
Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Helme"
 
Ö 20.3.1
Entsendung eines Vertreters der Gemeinde in den Unterhaltungsverband "Helme"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-032/2024
Ö 20.3.2
Entsendung eines stellv. Vertreters der Gemeinde in den Unterhaltungsverband "Helme"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-033/2024
Ö 20.4
Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Selke-Obere Bode"
 
Ö 20.4.1
Entsendung eines Vertreters der Gemeinde in den Unterhaltungsverband "Selke-Obere Bode"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-034/2024
Ö 20.4.2
Entsendung eines stellv. Vertreters der Gemeinde in den Unterhaltungsverband "Selke-Obere Bode"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-035/2024
Ö 20.5
Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Wipper-Weida"
 
Ö 20.5.1
Entsendung eines Vertreters der Gemeinde in den Unterhaltungsverband "Wipper-Weida"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-036/2024
Ö 20.5.2
Entsendung eines stellv. Vertreters der Gemeinde in den Unterhaltungsverband "Wipper-Weida"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-037/2024
Ö 21
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 22
Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen der Amtsleiter und Bürgermeister
 
Ö 23
Bericht aus den Ausschüssen (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 24
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
 
Ö 25
Informationen zu Beteiligung und Mitgliedschaften der Gemeinde
 
Ö 26
Anfragen und Anregungen