Sitzung: 24.02.2021 Gemeinderat Südharz
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Vorlage: 21-294/2021
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der
Gemeinde Südharz beschließt die überplanmäßige Ausgabe (541000.785200), für die
Maßnahme 54100013010/28 Promenade Roßla, in Höhe von 33.027,02 € für das
Haushaltsjahr 2020, gemäß § 105 (1) KVG LSA.
Begründung:
Im Investitionsplan
für das Haushaltsjahr 2019/2020 erfolgte die Planung der Maßnahme Promenade
Roßla 54100013010/28. Aufgrund von Mengenmehrungen für Kabelschutzrohr,
Fallrohranschlüsse und den Rückbau und Wiederherstellung der
Straßenbeleuchtungsmasten ist die überplanmäßige Ausgabe erforderlich. Eine
Deckung erfolgt von der Maßnahme Am Kreiselsberg Rottleberode 54100016001.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates einschl. des
Bürgermeisters: 19
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: |
Nein-Stimmen: |
Enthaltungen: |
17 |
0 |
2 |
Aufgrund des § 33 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) waren ../.. Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.