Sitzung: 30.11.2022 Gemeinderat Südharz
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0
Vorlage: 21-692/2022
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Südharz beschließt die beigefügte 1. Satzung
zur Änderung der Satzung der Gemeinde Südharz für die Benutzung der
Sportstätten der Gemeinde Südharz.
Begründung:
Aufgrund des Inkrafttretens des
§ 2b UStG zum 01.01.2023 muss eine Anpassung der Satzung der Gemeinde Südharz für die Benutzung der Sportstätten der
Gemeinde Südharz erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates einschl. des
Bürgermeisters: 19
davon anwesend: 10
Ja-Stimmen: |
Nein-Stimmen: |
Enthaltungen: |
8 |
2 |
0 |
Aufgrund des § 33 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) waren ../.. Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.