Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 

Beschlusstext:

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Südharz beschließt die beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Südharz für die Benutzung der Sportstätten der Gemeinde Südharz.

 

 

Begründung:                                  

 

Aufgrund des Inkrafttretens des § 2b UStG zum 01.01.2023 muss eine Anpassung der Satzung der Gemeinde Südharz für die Benutzung der Sportstätten der Gemeinde Südharz erfolgen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates einschl. des

Bürgermeisters: 19             

davon anwesend: 10          

 

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:                         

Enthaltungen:

8

2

0

           

Aufgrund des § 33 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) waren ../..  Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.