SessionNet | Gemeinderat Südharz - 27.11.2019 - 18:00-22:20 Uhr

Sitzung

GR 21-06/2019

Gremium

Gemeinderat Südharz

Raum

Ortsteil Rottleberode, Neue Straße 3, 06536 Südharz

Datum

27.11.2019

Zeit

18:00-22:20 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 30.10.2019 (öffentlicher Sitzungsteil)
Ö 5	Protokollkontrolle der Sitzungsniederschrift vom 30.10.2019 (öffentlicher Sitzungsteil)
Ö 6	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 7	Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen der Amtsleiter und Bürgermeister
Ö 8	Bericht aus den Ausschüssen (öffentlicher Sitzungsteil)
Ö 9	Sachstand Freizeitbad "Thyragrotte"
Ö 10	Tagesordnungsantrag eines Gemeinderatsmitgliedes zum Thema: „TOP Beratungsteam gegen Rechtsextremismus zur Ortschaftsratssitzung Questenberg am 28.03.2019
Ö 11	Beschlussfassung Weiterentwicklung der kommunalen Selbstverwaltung zur Erstellung von Jahresabschlüssen gem. § 157 KVG LSA Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1	21-081/2019	Vorlage ab 01.01.2010 Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse Rundschreiben - Anwendungshinweise zum Gesetz zur Weiterentwicklung der gemeindlichen Ebene
Ö 12	Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe (Josephskreuz)	21-061/2019
Ö 13	Beschlussfassung zum "Förderprogramm städtebaulicher Denkmalschutz zur Sicherung und Erhaltung historischer Stadtkerne", OT Stadt Stolberg (Harz), Fortführungsantrag für das Programmjahr 2020 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	21-082/2019	Vorlage ab 01.01.2010 Massnahmen geplant in 2020 DS Stolberg mit Kosten u Maßnahmeträger (002)
Ö 14	Beschlussfassung zur Erneuerung der Brücke Straße zur "Heimkehle" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	21-083/2019	Vorlage ab 01.01.2010
Ö 15	Kenntnisnahme überörtliche Prüfung Vergaben
Ö 16	Beschlussfassung über die Annahme von Spenden Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	21-084/2019	Vorlage ab 01.01.2010 Geld- und Sachzuwendungen
Ö 17	Informationen aus der Verbandsversammlung des Wasserverbandes "Südharz"
Ö 18	Anfragen und Anregungen