Sitzung
GR 21-16/2020
Gremium
Gemeinderat Südharz
Raum
Ortsteil Rottleberode, Neue Straße 3, 06536 Südharz, Grundschule "Thyratal"
Datum
24.06.2020
Zeit
18:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 27.05.2020 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 5
Protokollkontrolle der Sitzungsniederschrift vom 27.05.2020 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 6
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen der Amtsleiter und Bürgermeister
 
Ö 8
Bericht aus den Ausschüssen (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 9
Sachstand Freizeitbad "Thyragrotte"
 
Ö 10
Auslegungsbeschluss zum Flächennutzungsplan der Gemeinde Südharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 21-157/2020
Ö 11
Benennung der Ausschussmitglieder auf Vorschlag der Fraktionen
 
Ö 12
Beschlussfassung Abberufung sachkundige Einwohner aus dem beratenden Sozial- und Tourismusausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 21-158/2020
Ö 13
Berufung sachkundiger Einwohner in den beratenden Schul-, Sozial- und Kulturausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 21-159/2020
Ö 14
Berufung sachkundiger Einwohner in den beratenden Wirtschafts- und Tourismusausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-160/2020
Ö 15
Berufung sachkundiger Einwohner in den beratenden Umwelt- und Ordnungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 21-161/2020
Ö 16
Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung der Gemeinde Südharz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes Selke/Obere Bode

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 21-124/2020
Ö 17
Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung der Gemeinde Südharz zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände Helme, Selke/Obere Bode, Wipper/Weida

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 21-125/2020
Ö 18
Beschlussfassung Umsatzsteuer

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-162/2020
Ö 19
Beschlussfassung Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Wohnmobilstellplätze in der Gemeinde Südharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 21-144/2020
Ö 20
Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe für den Luftkurort Stolberg (Harz), Ortsteil der Gemeinde Südharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-163/2020
Ö 21
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
 21-164/2020
Ö 22
Informationen aus der Verbandsversammlung des Wasserverbandes "Südharz"
 
Ö 23
Anfragen und Anregungen