Sitzung
GR 21-23/2020
Gremium
Gemeinderat Südharz
Raum
Ortsteil Rottleberode, Neue Straße 3, 06536 Südharz, Grundschule "Thyratal"
Datum
25.11.2020
Zeit
18:00-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 28.10.2020 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 5
Protokollkontrolle der Sitzungsniederschrift vom 28.10.2020 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 6
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen der Amtsleiter und Bürgermeister
 
Ö 8
Bericht aus den Ausschüssen (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 9
Sachstand Freizeitbad "Thyragrotte"
 
Ö 10
Beschlussfassung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Zuge des Jahresabschlusses 2013 (§ 105 KVG LSA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-228/2020
Ö 11
Beschlussfassung über die Übertragbarkeit von Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 19 Kommunalhaushaltsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-229/2020
Ö 12
Beschlussfassung Abforderung Denkmalschutzmittel 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-237/2020
Ö 13
Beschlussfassung Fortführungsantrag Städtebaulicher Denkmalschutz 2021 - 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 21-230/2020
Ö 14
Beschlussfassung über die Schmutzwassergebührenkalkulation zur Einleitung in die zentrale öffentliche Abwasseranlage des OT Stadt Stolberg (Harz)

Beschluss: zurückgestellt

 21-231/2020
Ö 15
Beschlussfassung über die Schmutzwassergebührenkalkulation zur Einleitung in die zentrale öffentliche Abwasseranlage des OT Rottleberode

Beschluss: zurückgestellt

 21-232/2020
Ö 16
Beschlussfassung der Satzung der Gemeinde Südharz über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Entwässerung von Schmutzwasser sowie über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von so genannten "Bürgermeisterkanälen" (Schmutzwassergebührensatzung)

Beschluss: zurückgestellt

 21-233/2020
Ö 17
Beschlussfassung der 1. Änderung der Schmutzwassergebührensatzung
 
Ö 18
Beschlussfassung zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Förderung des Projektes "Umweltbildung im Natur- und Erlebniszentrum Heimkehle" in der Einheitsgemeinde Südharz

Beschluss: zurückgestellt

 21-234/2020
Ö 19
Beschlussfassung der Gebührenordnung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Südharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 21-235/2020
Ö 20
Beratung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Südharz
 
Ö 21
Beschlussfassung der Gefahrenabwehrverordnung der Gemeinde Südharz

Beschluss: zurückgestellt

 21-238/2020
Ö 22
Beschlussfassung zum "Zisternenbau" im OT Kleinleinungen

Beschluss: zurückgestellt

 21-239/2020
Ö 23
Beschlussfassung Standort Jugendklub OT Roßla

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 21-240/2020
Ö 24
Beschlussfassung des Übernahmevertrages der Abwasserbeseitigung (Schmutz- und Niederschlagswasser) für die Ortsteile Agnesdorf und Questenberg an den Wasserverband "Südharz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 21-241/2020
Ö 25
Beschlussfassung zur Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 3 „Wohnbebauung – Am Kreiselsberg“ OT Rottleberode

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-242/2020
Ö 26
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-243/2020
Ö 27
Informationen aus der Verbandsversammlung des Wasserverbandes "Südharz"
 
Ö 28
Anfragen und Anregungen