Sitzung
GR 21-26/2021
Gremium
Gemeinderat Südharz
Raum
Ortsteil Rottleberode, Neue Straße 3, 06536 Südharz, Grundschule "Thyratal"
Datum
27.01.2021
Zeit
18:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 13.01.2021 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 5
Protokollkontrolle der Sitzungsniederschrift vom 13.01.2021 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 6
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen der Amtsleiter und Bürgermeister
 
Ö 8
Bericht aus den Ausschüssen (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 9
Wahl des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters für den Verhinderungsfall

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 21-290/2021
Ö 10
Sachstand Freizeitbad "Thyragrotte"
 
Ö 11
Beschlussfassung Fördermittelantrag Museum ALTE MÜNZE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-213/2020
Ö 12
Beschlussfassung zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Förderung des Projektes "Umweltbildung im Natur- und Erlebniszentrum Heimkehle" in der Einheitsgemeinde Südharz
 21-234/2020
Ö 13
Beschlussfassung der Neufassung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage (Schmutzwasser) der Gemeinde Südharz (Schmutzwasserbeseitigungssatzung)

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-251/2020
Ö 14
Beschlussfassung über die Schmutzwassergebührenkalkulation zur Einleitung in die zentrale öffentliche Abwasseranlage des OT Stadt Stolberg (Harz)

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-231/2020
Ö 15
Beschlussfassung über die Schmutzwassergebührenkalkulation zur Einleitung in die zentrale öffentliche Abwasseranlage des OT Rottleberode

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-232/2020
Ö 16
Beschlussfassung der Satzung der Gemeinde Südharz über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Entwässerung von Schmutzwasser sowie über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von so genannten "Bürgermeisterkanälen" (Schmutzwassergebührensatzung)

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-233/2020
Ö 17
Ankündigungsbeschlussfassung "Bürgermeisterkanäle" OT Stadt Stolberg (Harz)
 21-249/2020
Ö 18
Ankündigungsbeschlussfassung Trinkwassergebühren OT Uftrungen
 21-250/2020
Ö 19
Beschlussfassung Niederschlagswassergebührenkalkulation

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-252/2020
Ö 20
Beschlussfassung Niederschlagswassergebührensatzung

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-253/2020
Ö 21
Ankündigungsbeschlussfassung Niederschlagswassergebühren ab 01.01.2021
 21-254/2020
Ö 22
Beschlussfassung Aufhebung Satzung Sanierungsgebiet Roßla

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 21-264/2020
Ö 23
Beschlussfassung über die Ergänzung der "Richtlinie zur privaten Förderung" im Rahmen des Förderprogramms "Städtebaulicher Denkmalschutz zur Sicherung und Erhaltung historischer Stadtkerne" OT Stadt Stolberg (Harz)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-286/2020
Ö 24
Abwägungsbeschluss zum Entwurf des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Südharz, Stand: Mai 2020
 21-296/2021
Ö 25
Beschlussfassung über den Jahresabschluss zum 31.12.2015 des Kommunalen Eigenbetriebes Südharz

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-291/2021
Ö 26
Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresfehlbetrages zum 31.12.2015 des Kommunalen Eigenbetriebes Südharz

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-292/2021
Ö 27
Beschlussfassung über die Entlastung der Betriebsleitung des Kommunalen Eigenbetriebes Südharz für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-293/2021
Ö 28
Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe
 21-294/2021
Ö 29
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
 21-295/2021
Ö 30
Informationen aus der Verbandsversammlung des Wasserverbandes "Südharz"
 
Ö 31
Anfragen und Anregungen