Sitzung
GR 21-40/2021
Gremium
Gemeinderat Südharz
Raum
Dorfgemeinschaftshaus, Ortsteil Uftrungen, Heerstall 2 a, 06536 Südharz
Datum
15.12.2021
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 06.10.2021 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 5
Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 24.11.2021 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 6
Protokollkontrolle der Sitzungsniederschrift vom 06.10.2021 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 7
Protokollkontrolle der Sitzungsniederschrift vom 24.11.2021 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 8
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 9
Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen der Amtsleiter und Bürgermeister
 
Ö 10
Bericht aus den Ausschüssen (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 11
Sachstand Freizeitbad "Thyragrotte"
 
Ö 12
Beschlussfassung über die 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe für den Luftkurort Stolberg (Harz), Ortsteil der Gemeinde Südharz
 21-488/2021
Ö 13
Beschlussfassung der Tourismusstudie
 21-489/2021
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung Übernahmevertrag Abwasser Rottleberode

Beschluss: zurückgestellt

 21-490/2021
Ö 15
Beschlussfassung zum Verkauf der Geschäftsanteile der Gemeinde Südharz an der Standortmarketing Mansfeld-Südharz GmbH an den Landkreis Mansfeld-Südharz und Aufhebung des Betrauungsaktes für die Standortmarketing Mansfeld-Südharz GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 21-491/2021
Ö 16
Beschlussfassung der 2. Satzung zur Änderung der Niederschlagswasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Südharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-492/2021
Ö 17
Beschlussfassung über den Beitritt zum Europäischen Rolandnetzwerk

Beschluss: zurückgestellt

 21-493/2021
Ö 18
Beschlussfassung über den Beitritt zum Rahmenvertrag Lärmkartierung an den Hauptverkehrsstraßen zur Umsetzung der EU- Umgebungslärmrichtlinie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 21-481/2021
Ö 19
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
 21-494/2021
Ö 20
Informationen zu Beteiligung und Mitgliedschaften der Gemeinde
 
Ö 21
Anfragen und Anregungen