Sitzung
GR 21-49/2022
Gremium
Gemeinderat Südharz
Raum
Ortsteil Roßla, Wilhelmstraße 53, 06536 Südharz, Bürgerhaus
Datum
31.08.2022
Zeit
18:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 20.06.2022 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 5
Protokollkontrolle der Sitzungsniederschrift vom 20.06.2022 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 6
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen der Amtsleiter und Bürgermeister
 
Ö 8
Bericht aus den Ausschüssen (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 9
Sachstand Freizeitbad "Thyragrotte"
 
Ö 10
Verpflichtung eines neuen Mitgliedes des Gemeinderates
 
Ö 11
Beschlussfassung über die Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Uftrungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-595/2022
Ö 12
Beschlussfassung über die Berufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Uftrungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-618/2022
Ö 13
Beschlussfassung über die Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Schwenda

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-619/2022
Ö 14
Beschlussfassung über die Berufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Schwenda

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-620/2022
Ö 15
Beschlussfassung über die Berufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wickerode

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-621/2022
Ö 16
Wahl eines 2. stellv. Bürgermeisters/-in
 
Ö 17
Beschlussfassung Neufassung Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-636/2022
Ö 18
Beschlussfassung zur Änderung der Richtlinie der Gemeinde Südharz für die Vergabe von Bauleistungen, Lieferungen und sonstigen Leistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 21-594/2022
Ö 19
Beschlussfassung über den Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Gemeinde Südharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 21-597/2022
Ö 20
Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

 21-598/2022
Ö 21
Beschlussfassung über den Jahresabschluss zum 31.12.2014 der Gemeinde Südharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 21-599/2022
Ö 22
Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

 21-600/2022
Ö 23
Beschlussfassung über den Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Gemeinde Südharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

 21-601/2022
Ö 24
Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

 21-602/2022
Ö 25
Beschlussfassung zur Aufhebung der Schmutzwassergebührensatzung (21-233/2020)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-632/2022
Ö 26
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-627/2022
Ö 27
Informationen zu Beteiligung und Mitgliedschaften der Gemeinde
 
Ö 28
Anfragen und Anregungen