Sitzung
GR 21-53/2022
Gremium
Gemeinderat Südharz
Raum
Dorfgemeinschaftshaus, Ortsteil Uftrungen, Heerstall 2 a, 06536 Südharz
Datum
30.11.2022
Zeit
18:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 28.09.2022 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 5
Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 25.10.2022 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 6
Protokollkontrolle der Sitzungsniederschrift vom 28.09.2022 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 7
Protokollkontrolle der Sitzungsniederschrift vom 25.10.2022 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 8
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 9
Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen der Amtsleiter und Bürgermeister
 
Ö 10
Bericht aus den Ausschüssen (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 11
Sachstand Freizeitbad "Thyragrotte"
 
Ö 12
Benennung der Ausschussmitglieder für den Haupt- und Finanzausschuss (Nachrücker) § 53 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 13
Beschlussfassung über die Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Breitungen

Beschluss: zurückgestellt

 21-677/2022
Ö 14
Beschlussfassung über die Berufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Breitungen

Beschluss: zurückgestellt

 21-678/2022
Ö 15
Beschlussfassung über die Besetzung bzw. Delegierung des Vorsitzenden des Gemeinderates in den Forstausschuss Landkreis Mansfeld-Südharz

Beschluss: zurückgestellt

 21-697/2022
Ö 16
Lesung des Konsolidierungskonzeptes und des Nachtragshaushaltsplanes 2022 der Gemeinde Südharz
 
Ö 17
Informationen zum Bericht über die Beteiligung an Unternehmen
 
Ö 18
Beschlussfassung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2022 der Gemeinde Südharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 21-679/2022
Ö 19
Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2022 der Gemeinde Südharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-680/2022
Ö 20
Beschlussfassung der 1. Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 21-682/2022
Ö 21
Beschlussfassung der 2. Satzung zur Änderung der Satzung für die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Wohnmobilstellplätze in der Gemeinde Südharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-691/2022
Ö 22
Beschlussfassung der 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Südharz für die Benutzung der Sportstätten der Gemeinde Südharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 21-692/2022
Ö 23
Beschlussfassung der 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Südharz über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung - Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-693/2022
Ö 24
Beschlussfassung der 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Nutzung von Mehrzweckgebäuden, Dorfgemeinschaftshäuser und Festplätzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-694/2022
Ö 25
Beschlussfassung Fortführungsantrag Programmjahr 2023 „Lebendige Zentren“ (ehemals „Städtebaulicher Denkmalschutz“) für den OT Stadt Stolberg (Harz)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 21-681/2022
Ö 26
Beschlussfassung über den Beschluss des OR Uftrungen 16-004/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-683/2022
Ö 27
Informationen zu Beteiligung und Mitgliedschaften der Gemeinde
 
Ö 28
Anfragen und Anregungen