Sitzung
GR 21-59/2023
Gremium
Gemeinderat Südharz
Raum
Dorfgemeinschaftshaus, Ortsteil Uftrungen, Heerstall 2 a, 06536 Südharz
Datum
31.05.2023
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 29.03.2023 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 5
Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 26.04.2023 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 6
Protokollkontrolle der Sitzungsniederschrift vom 29.03.2023 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 7
Protokollkontrolle der Sitzungsniederschrift vom 26.04.2023 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 8
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 29.03.2023 und 26.04.2023
 
Ö 9
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 10
Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen der Amtsleiter und Bürgermeister
 
Ö 11
Bericht aus den Ausschüssen (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 12
Sachstand Freizeitbad "Thyragrotte"
 
Ö 13
Lesung des Konsolidierungskonzeptes und des Haushaltsplanes 2023/2024 Doppelhaushalt der Gemeinde Südharz
 
Ö 14
Informationen zum Bericht über die Beteiligung an Unternehmen
 
Ö 15
Beschlussfassung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Gemeinde Südharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 21-788/2023
Ö 16
Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023/2024 Doppelhaushalt der Gemeinde Südharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 21-789/2023
Ö 17
Beschlussfassung der Satzung der Gemeinde Südharz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Wipper Weida“ 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 21-792/2023
Ö 18
Beschlussfassung der Satzung der Gemeinde Südharz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Helme“ 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 21-793/2023
Ö 19
Beschlussfassung der Satzung der Gemeinde Südharz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Selke/Obere Bode“ 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 21-794/2023
Ö 20
Beschlussfassung über die Gebührenkalkulation Wasserversorgung für den OT Uftrungen der Gemeinde Südharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-782/2023
Ö 21
Beschlussfassung der 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungen und Gebühren (Bereich Trinkwasser) für den OT Uftrungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-783/2023
Ö 22
Beschlussfassung über die Festlegung der Mengengebühr für den Verkauf von Trinkwasser an den Wasserverband "Südharz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-784/2023
Ö 23
Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Aufgabe Abwasserbeseitigung für den Ortsteil Rottleberode an den Wasserverband "Südharz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 21-757/2023
Ö 24
Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Aufgabe Abwasserbeseitigung für den Ortsteil Stadt Stolberg (Harz) an den Wasserverband "Südharz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 21-760/2023
Ö 25
Beschlussfassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Südharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 21-762/2023
Ö 26
Beschlussfassung der Gebührenkalkulation Niederschlagswasser

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-758/2023
Ö 27
Beschlussfassung der 1. Satzung zur Änderung der Niederschlagswassergebührensatzung der Gemeinde Südharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-786/2023
Ö 28
Beschlussfassung der Gebührenkalkulation Schmutzwasser OT Rottleberode

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-759/2023
Ö 29
Beschlussfassung Gebührenkalkulation Schmutzwasser OT Stadt Stolberg (Harz)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 21-761/2023
Ö 30
Beschlussfassung der 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Entwässerung von Schmutzwasser der Gemeinde Südharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-785/2023
Ö 31
Beschlussfassung der Schmutzwassergebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-777/2023
Ö 32
Beschlussfassung Erschließungsvertrag für das Gebiet der Ergänzungssatzung „Wohnbebauung Sperlingsberg“ der Gemeinde Südharz im OT Hayn
 21-791/2023
Ö 33
Beschlussfassung Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung „Wohnbebauung Sperlingsberg“ der Gemeinde Südharz im OT Hayn
 21-790/2023
Ö 34
Grundsatzbeschluss zur kommunalen Vereinbarung "Nachhaltiges Mansfeld-Südharz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-795/2023
Ö 35
Beschlussfassung über die Delegierung eines stellv. Vertreters der Gemeinde Südharz in den Tourismusverband Südharz Kyffhäuser

Beschluss: zurückgestellt

 21-768/2023
Ö 36
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-796/2023
Ö 37
Informationen zu Beteiligung und Mitgliedschaften der Gemeinde
 
Ö 38
Anfragen und Anregungen