Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 

Beschlusstext:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Südharz beschließt einen überplanmäßigen Aufwand/Auszahlung für das Produktsachkonto 111720.521100/7211 in Höhe von 40.119,78 € gemäß § 105 (1) KVG LSA.
Der Aufwand ist für den Abriss des alten Kondi Gebäudes erforderlich und erfolgt im Haushaltsjahr 2013.

Die Finanzierung des Aufwandes/Auszahlung erfolgt durch Fördermittel in Höhe von 27.492,44 € und eine Mehreinnahmen im Produktsachkonto 111720.441100/6411 Mieten und Pachten von 12.627,34 €.

Begründung:
Die Kosten für den Abriss vom alten Kondi Gebäude war mit in der Investitionsmaßnahme Grundschule Rottleberode Bau eines Schulhofes geplant. Bei dem Abriss handelt es sich um Aufwand. Dieser ist im Ergebnishaushalt zu buchen

Abstimmungsergebnis:

 

Stimmberechtigte Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses einschl. des

Bürgermeisters: 5               

davon anwesend: 4

 

Ja-Stimmen:                  

Nein-Stimmen:                         

Enthaltungen:

3

0

1

           

Aufgrund des § 33 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) waren .../..  Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.