Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 

Beschlusstext:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Südharz beschließt eine außerplanmäßige Auszahlung für das Produktsachkonto 211100.785100 in Höhe von 25.000 € gemäß § 105 (1) KVG LSA.
Die Ausgabe ist für die Gestaltung der Außenanlagen Grundschule Rottleberode erforderlich und erfolgt im Haushaltsjahr 2013.

Die Finanzierung der überplanmäßigen Auszahlung erfolgt durch eine Mehreinnahme im Produktsachkonto 211100.681700. Auf diesem Konto sind zweckgebundene Spenden für die Grundschule Rottleberode eingegangen.


Begründung:


Im Jahr 2013/2014 erfolgte der Abriss des alten Kondi Gebäudes sowie die anschließende Einfriedung und Begrünung des Grundstückes mit dem Ziel der Schaffung einer Erholungsfläche. Für die Kinder sollen nun Spielgeräte aufgestellt werden. Diese Finanzierung erfolgt komplett aus Spenden.
                       

Abstimmungsergebnis:

 

Stimmberechtigte Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses einschl. des

Bürgermeisters: 5               

davon anwesend:   

 

Ja-Stimmen:                  

Nein-Stimmen:                         

Enthaltungen:

3

0

1

           

Aufgrund des § 33 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) waren .../..  Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.