Beschlusstext:

Der Betriebsausschuss des Kommunalen Eigenbetriebs Südharz beschließt die anliegende

 

                    Vergaberichtlinie des KES-Kommunalen Eigenbetriebs Südharz.

 

Begründung:

Der KES hat nach seiner Gründung am 01.01.2013 die Vergaberichtlinie des Eigenbetriebs Tourismus und Stadtwirtschaft Stolberg (Harz) übernommen.

Im Dezember 2014 wurde durch das Rechnungsprüfungsamt im Rahmen einer thematischen überörtlichen Prüfung die Überarbeitung und Aktualisierung der rechtlichen Grundlagen der Vergaberichtlinie angeordnet.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Kommunalen Eigenbetriebes Südharz einschl. des Bürgermeisters: 7               

davon anwesend: 6

 

           

Aufgrund des § 33 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) waren ../...  Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.