Sitzung: 25.09.2019 Gemeinderat Südharz
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 21-063/2019
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Südharz beschließt am Wettbewerbsprogramm „Wir jagen Funklöcher“ der Telekom teilzunehmen.
Die Teilnahmebedingungen liegen vor und werden akzeptiert.
Begründung:
Die Bundesregierung und die Mobilfunkanbieter haben einen Vertrag abgeschlossen, welcher die bundesweite LTE-Mobilfunkversorgung für 99 Prozent aller Haushalte bis Ende 2021 vorsieht.
Die Telekom hat eine Aktion gestartet, welche den Ausbau von 50 Standorten bereits bis 2020 vorsieht. Dieser Beschluss ist Voraussetzung für die Teilnahme.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates einschl. des
Bürgermeisters: 19
davon anwesend: 15
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Ja-Stimmen: |
Nein-Stimmen: |
Enthaltungen: |
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15 |
0 |
0 |
Aufgrund des § 33 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) waren ./.... Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.