Sitzung: 18.12.2019 Gemeinderat Südharz
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 21-086/2019
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Südharz
beschließt, den Kameraden Torsten Hellmuth als stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Hayn (Harz) für
die Dauer von 6 Jahren in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit zu berufen.
Begründung:
Kamerad Hellmuth wurde in der Versammlung
der Ortsfeuerwehr Hayn (Harz) am 12.10.2019 zur Berufung als stellvertretender
Ortswehrleiter vorgeschlagen und einstimmig gewählt. Der Ortschaftsrat Hayn
(Harz) bestätigte die Berufung des Kameraden.
Laut Anhörung der Aufsichtsbehörde des
Landkreises Mansfeld- Südharz, erfüllt der Kamerad Hellmuth alle
Voraussetzungen, die gemäß § 15 Abs.4 BrSchG, zur Funktionsübertragung als
stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Hayn (Harz) erforderlich
sind.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates einschl. des
Bürgermeisters: 19
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: |
Nein-Stimmen: |
Enthaltungen: |
18 |
0 |
0 |
Aufgrund des § 33 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) waren ../.. Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.