Beschlusstext:

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Südharz beschließt,

 

die mit Beschluss Nr. 21-022/2019 in der Gemeinderatssitzung vom 31.07.2019 in den Sozial- und Tourismusausschuss berufenen sachkundigen Einwohner Frau Sonja Kirchner und Herrn Jürgen Frenzel wegen der Ausschussumbildung abzuberufen.

 

 

Begründung:

In der o.g. Sitzung wurden die genannten Einwohner in den nach der Hauptsatzung bestehenden beratenden Sozial- und Tourismusausschuss berufen. Eine Berufung erfolgt nach § 49 Absatz 3 KVG LSA widerruflich.

Die seit Juli 2019 diskutierte Änderung der Hauptsatzung wurde im April 2020 beschlossen. Damit verbunden ist die Auflösung des o.g. Ausschusses und die Einrichtung von insgesamt drei beratenden Ausschüssen. Die 2019 berufenen sachkundigen Einwohner wurden über das Verfahren informiert und haben ihre Bereitschaft für die weitere Mitarbeit in verschiedenen Ausschüssen erklärt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates einschl. des

Bürgermeisters: 19             

davon anwesend: 16          

 

           

Aufgrund des § 33 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) waren ../...  Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.