Sitzung: 24.06.2020 Gemeinderat Südharz
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 21-161/2020
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Südharz beschließt,
Herrn Frank George, wohnhaft im OT Roßla und
Herrn Tobias Kopf, wohnhaft im OT Bennungen
als sachkundige Einwohner mit beratender Stimme in den Umwelt- und Ordnungsausschuss zu berufen.
Begründung:
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 15.4.2020 eine Neufassung der Hauptsatzung beschlossen. Darin enthalten ist die Einrichtung von nunmehr 3 beratenden Ausschüssen, die jeweils mit 5 Ratsmitgliedern und zwei sachkundigen Einwohnern besetzt sein sollen. Die Hauptsatzungsänderung hinsichtlich der Ausschüsse wurde im Amtsblatt Nr. 10 vom 29.5.2020 bekannt gemacht. Dies erfolgte zusammen mit dem Aufruf zur Suche nach sachkundigen Einwohnern.
Es meldeten sich innerhalb der gesetzten Frist bis zum 9.6.2020 1 Einwohner (siehe Anlage). Unter Hinweis auf die vorherige Beschlussvorlage würde Herr George auch für diesen Ausschuss zur Verfügung stehen.
Die Amtszeit der sachkundigen Einwohner endet, soweit die Berufung nicht zuvor widerrufen wird, mit dem Zusammentritt des neu gewählten Gemeinderates.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates einschl. des
Bürgermeisters: 19
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: |
Nein-Stimmen: |
Enthaltungen: |
15 |
0 |
1 |
Aufgrund des § 33 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) waren ./.... Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.