Sitzung: 27.01.2021 Gemeinderat Südharz
Beschluss: zurückgestellt
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: 21-232/2020
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Südharz beschließt die
Schmutzwassergebührenkalkulation
der Firma Institut für Public Management am Institut für Prozeßoptimierung und Informationstechnologien GmbH, Boxhagener Straße 119, 10245 Berlin für das Einleiten von Schmutzwasser in die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage für den OT Rottleberode der Gemeinde Südharz.
Die Anpassung der Gebühren an die Kalkulation soll ab 01.01.2021erfolgen.
Die Gebührenkalkulation der Firma IPM ist als Anlage beigefügt.
Begründung:
Die Nachkalkulation wurde für die Jahre 2013 bis 2019 durchgeführt, der Zeitraum der Vorauskalkulation umfasst die Jahre 2020 bis 2022.
Im Ergebnis der Kalkulation sollte die Einleitungsgebühr pro Kubikmeter Schmutzwasser für die Jahre 2020 bis 2022 angepasst werden.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates einschl. des
Bürgermeisters: 19
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen für Rückstellung: |
Nein-Stimmen: |
Enthaltungen: |
17 |
0 |
1 |
Aufgrund des § 33 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) waren ../... Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.