Beschlusstext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Südharz beschließt die anliegende Neufassung der

“Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage (Schmutzwasser) der Gemeinde Südharz“ (Schmutzwasserbeseitigungssatzung) für Ihre Ortsteile Agnesdorf, Questenberg, Rottleberode, Schwenda und Stadt Stolberg (Harz).

 

Die Satzung tritt am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft.

 

Begründung:

Der Kommunale Eigenbetrieb Südharz (KES) wurde zum 31.12.2016 auf Beschluss des Gemeinderates aufgelöst. Bisher ist die Satzung des KES auf Grundlage der Rechtsnachfolge bis zum Inkrafttreten einer Neufassung weiter gültig.

Nun soll die überarbeitete Neufassung beschlossen werden. Sie ist Grundlage der ebenfalls zu beschließenden Neufassung der Schmutzwassergebührensatzung.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates einschl. des

Bürgermeisters: 19             

davon anwesend: 19          

Aufgrund des § 33 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) waren ../..  Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.