Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlusstext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Südharz beschließt, Fördermittel zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes und zur befristeten Einstellung eines Klimaschutzbeauftragten zu beantragen. Soweit die Gemeinde eine Förderzusage erhält, soll ein Klimaschutzmanager (m/w/d) eingestellt werden, welcher mit Unterstützung externer Ingenieure ein Klimaschutzkonzept für die Gemeinde erstellt und mindestens ein Projekt, möglichst aber mehrere umsetzt.

 

Begründung:                      

Gemeinden, welche sich in einer Haushaltsnotlage befinden, können eine 100-prozentige Förderung für die o.g. Maßnahmen erhalten. Die Landesenergieagentur unterstützt die Gemeinde bei der Beantragung der Förderung.

Im Zuge des Klimaschutzkonzeptes können Fördermittel für weitere Maßnahmen beantragt werden. Der Klimaschutzmanager soll die Gemeinde und die Bürger in Klimaschutzfragen beraten. Im Ergebnis soll hiermit ein Beitrag zur Haushaltskonsolidierung geleistet werden.

 

Anlagen

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates einschl. des

Bürgermeisters: 19             

davon anwesend: 19          

Ja-Stimmen:                  

Nein-Stimmen:                         

Enthaltungen:

14

3

2

Aufgrund des § 33 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) waren ../..  Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.