Beschlusstext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Südharz beschließt, eine überplanmäßige Auszahlung zugunsten des Produktkontos 424210.785300 Investmaßnahme Bereitstellung und Betrieb von Bädern in Höhe von 5.256,34 € im Jahr 2020. Die Deckung erfolgt im Jahr 2020 aus dem Produktkonto 424210.783200 Investmaßnahme Bereitstellung und Betrieb von Bädern, Sanierung Freizeitbad in Höhe von 5256,34 €.

 

Begründung:

Im Bad musste eine Ersatzbeschaffung von Liegen erfolgen. Diese sind anders als geplant nicht dem Ergebnishaushalt, sondern dem Investitionshaushalt zuzuordnen. Hier macht sich eine überplanmäßige Auszahlung erforderlich.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates einschl. des

Bürgermeisters: 19             

davon anwesend: 13          

Aufgrund des § 33 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) waren ../..  Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.