Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

Beschlusstext:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Südharz beschließt die folgende überplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2021:

 

 

-       für die Maßnahme 54100016001 „Ausbau Straße Am Kreiselsberg Rottleberode“ (541000.785200) in Höhe von 3.872,63 Euro

 

Die Finanzierung erfolgt aus den Maßnahmen

 

            - „Straßen gesamt Planung“ (541000.785200)

           

 

Begründung:                                  

 

Gemäß dem § 6 Abs. 4 der Hauptsatzung der Gemeinde Südharz entscheidet der Haupt- und Finanzausschuss über die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, wenn der Vermögenswert über 2.000 Euro und unter 10.000 Euro liegt

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Stimmberechtigte Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses: 6            

davon anwesend: 4

 

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Enthaltungen:

4

0

0

           

Aufgrund des § 33 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) waren ../...  Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.