Sitzung: 28.04.2022 Haupt- und Finanzausschuss Gemeinde Südharz
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: HFA21-021/2022
Beschlusstext:
Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Südharz beschließt die
folgende überplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2021:
-
für die
Maßnahme 54100016001 „Ausbau Straße Am Kreiselsberg Rottleberode“
(541000.785200) in Höhe von 3.872,63 Euro
Die Finanzierung erfolgt aus den Maßnahmen
- „Straßen gesamt Planung“ (541000.785200)
Begründung:
Gemäß dem § 6 Abs. 4 der Hauptsatzung der Gemeinde Südharz entscheidet der Haupt- und Finanzausschuss über die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, wenn der Vermögenswert über 2.000 Euro und unter 10.000 Euro liegt
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses: 6
davon anwesend: 4
Ja-Stimmen: |
Nein-Stimmen: |
Enthaltungen: |
4 |
0 |
0 |
Aufgrund des § 33 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) waren ../... Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.