Beschlusstext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Südharz beschließt die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 36.500,00 € für das Haushaltsjahr 2022, zugunsten des Produktkontos 424210.543102 für die Prüfung und Aktualisierung des Zukunftsprogramms Thyragrotte unter Berücksichtigung aktueller förderrelevanter und ausschreibungsbezogener Fragestellungen und Vorbereitung der GRW-Akquise.

 

Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe erfolgt durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer (611100. 401300).

 

Begründung:                                  

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde die Modernisierung des Freizeitbads Thyragrotte beraten. Im Zuge einer Beauftragung eines externen Büros soll geklärt werden, in wie weit und welche Förderung zielführend ist.

Im Rahmen der GRW-Förderung sind Fördermittel zwischen 60% und 90% möglich. Eine Fördermöglichkeit über den Strukturwandel sollte ebenfalls geprüft werden (Förderquote bis zu 95 %).

Soweit eine Förderung möglich ist, ist bei einem angenommenen Investitionsvolumen von 10.000.000,00 € durch die Gemeinde Südharz ein Eigenanteil zwischen 500.000,00 € und 4.000.000,00 € bereitzustellen. Eine Zusage des Landkreises zur Finanzierung von 750.000,00 € liegt aus Vorjahren vor.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates einschl. des

Bürgermeisters: 19  18        (geä. 17.08.2022 A. Kl.)     

davon anwesend:    12

           

Aufgrund des § 33 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) waren ../..  Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.