Sitzung: 31.08.2022 Gemeinderat Südharz
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 21-619/2022
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Südharz
beschließt, den
Kameraden
Martin Gothe als Ortswehrleiter der
Ortsfeuerwehr Schwenda für
die Dauer von 6 Jahren in das
Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit zu berufen.
Begründung:
Der Kamerad Martin Gothe wurde in der Versammlung der Ortsfeuerwehr Schwenda am 07.05.2022 zur Berufung als Ortswehrleiter vorgeschlagen und gewählt.
Der Ortschaftsrat Schwenda bestätigte und befürwortete die Berufung des Kameraden Martin Gothe als Ortswehrleiter.
Laut Anhörung der Aufsichtsbehörde zur
Funktionsübertragung in der Freiwilligen Feuerwehr gemäß § 15 Abs.3 BrSchG und
§ 3 Abs.4 der LVO-FF vom 27.07.2022, erfüllt der Kamerad Gothe alle
Voraussetzungen zur Funktionsübertragung durch Berufung zum Ortswehrleiter
der Ortsfeuerwehr Schwenda.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates einschl. des
Bürgermeisters: 19
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: |
Nein-Stimmen: |
Enthaltungen: |
15 |
0 |
0 |
Aufgrund des § 33 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) waren / Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Die Ernennung wird zu einem späteren Zeitpunkt vorgenommen, da Herr Martin Gothe nicht anwesend sein kann.