Sitzung: 31.08.2022 Gemeinderat Südharz
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 21-620/2022
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Südharz
beschließt, den
Kameraden Dirk Ehrich als stellv.
Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Schwenda
für die Dauer von 6 Jahren in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit zu berufen.
Begründung:
Der Kamerad Dirk Ehrich wurde in der
Versammlung der Ortsfeuerwehr Schwenda am 07.05.2022 zur Berufung als stellv.
Ortswehrleiter vorgeschlagen und gewählt.
Der Ortschaftsrat Schwenda bestätigte und
befürwortete die Berufung des Kameraden Ehrich zum stellvertretender
Ortswehrleiter.
Laut Anhörung der Aufsichtsbehörde zur
Funktionsübertragung in der Freiwilligen Feuerwehr gemäß § 15 Abs.3 BrSchG und
§ 3 Abs.4 der LVO-FF vom 27.07.2022, erfüllt der Kamerad Ehrich alle
Voraussetzungen zur Funktionsübertragung durch Berufung zum stellvertretenden
Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Schwenda.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates einschl. des
Bürgermeisters: 19
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: |
Nein-Stimmen: |
Enthaltungen: |
15 |
0 |
0 |
Aufgrund des § 33 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) waren / Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Herr Kohl ernennt Dirk Ehrich zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Schwenda und überreicht die Ernennungsurkunde.