Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Südharz beschließt, den

Kameraden Jens Bringmann als stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Breitungen für die Dauer von 6 Jahren in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit zu berufen.

 

Begründung:

Der Kamerad Jens Bringmann wurde in der Versammlung der Ortsfeuerwehr Breitungen am 08.10.2022 zur Berufung als stellvertretender Ortswehrleiter vorgeschlagen und gewählt.

Der Ortschaftsrat Breitungen bestätigte in seiner Sitzung am 10.11.2022 und befürwortete die Berufung des Kameraden Bringmann zum stellvertretenden Ortswehrleiter.

Laut Anhörung der Aufsichtsbehörde zur Funktionsübertragung in der Freiwilligen Feuerwehr gemäß § 15 Abs.3 BrSchG und § 3 Abs.4 der LVO-FF vom 27.07.2022, erfüllt der Kamerad Jens Bringmann alle Voraussetzungen zur Funktionsübertragung durch Berufung zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Breitungen. 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates einschl. des

Bürgermeisters: 19             

davon anwesend: 14          

Ja-Stimmen:                  

Nein-Stimmen:                         

Enthaltungen:

14

0

0

Aufgrund des § 33 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) waren ../..  Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.