Sitzung: 14.12.2022 Gemeinderat Südharz
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 21-678/2022
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Südharz beschließt, den
Kameraden Jens Bringmann als stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Breitungen für die Dauer von 6 Jahren
in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit zu berufen.
Begründung:
Der Kamerad Jens Bringmann wurde in der Versammlung der Ortsfeuerwehr
Breitungen am 08.10.2022 zur Berufung als stellvertretender Ortswehrleiter
vorgeschlagen und gewählt.
Der Ortschaftsrat Breitungen bestätigte in seiner Sitzung am 10.11.2022
und befürwortete die Berufung des Kameraden Bringmann zum stellvertretenden
Ortswehrleiter.
Laut Anhörung der Aufsichtsbehörde zur Funktionsübertragung in der
Freiwilligen Feuerwehr gemäß § 15 Abs.3 BrSchG und § 3 Abs.4 der LVO-FF vom
27.07.2022, erfüllt der Kamerad Jens Bringmann alle Voraussetzungen zur
Funktionsübertragung durch Berufung zum stellvertretenden Ortswehrleiter der
Ortsfeuerwehr Breitungen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates einschl. des
Bürgermeisters: 19
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: |
Nein-Stimmen: |
Enthaltungen: |
14 |
0 |
0 |
Aufgrund des § 33 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) waren ../.. Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.