Sitzung: 31.05.2023 Gemeinderat Südharz
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: 21-795/2023
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Südharz beschließt optional die anliegende
Kommunale Vereinbarung „Nachhaltiges Mansfeld-Südharz“
zur Vereinheitlichung von Städtebaulichen Verträgen zwischen den Städten/Gemeinden und Vorhabenträgern.
Die kommunale Vereinbarung wird für ein einheitliches strategisches Auftreten gegen den Vorhabenträgern von Projekten zum Ausbau erneuerbarer Energien geschlossen.
Die Laufzeit dieser Vereinbarung beginnt ab dem 01.05.2023 und ist bis zum 31.12.2026 befristet.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates einschl. des
Bürgermeisters: 19
davon anwesend: 15
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Ja-Stimmen: |
Nein-Stimmen: |
Enthaltungen: |
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0 |
14 |
1 |
Aufgrund des § 33 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) waren ./.... Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.