Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Südharz beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 32.070,50 € zur Deckung der Anschaffungskosten von sieben Videokonferenzsystemen für die Grundschulen der Gemeinde Südharz.

 

Die Finanzierung erfolgt aus den entsprechenden Fördermitteln. Der Bewilligungsbescheid ist am 25.09.2023 bei der Gemeinde eingegangen.

 

Begründung:                                  

Gemäß dem § 6 Abs. 6 Nr. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Südharz entscheidet der Haupt- und Finanzausschuss über die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, wenn der Vermögenswert über 25.000 Euro und unter 50.000 Euro liegt.

 

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigte Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses: 6            

davon anwesend: 5

Ja-Stimmen:                  

Nein-Stimmen:                         

Enthaltungen:

5

0

0

Aufgrund des § 33 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) waren ../..  Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.