Sitzung: 20.11.2023 Haupt- und Finanzausschuss Gemeinde Südharz
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: HFA21-026/2023
Beschlusstext:
Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Südharz beschließt die überplanmäßige
Ausgabe in Höhe von 32.070,50 € zur Deckung der Anschaffungskosten von sieben
Videokonferenzsystemen für die Grundschulen der Gemeinde Südharz.
Die Finanzierung erfolgt aus den entsprechenden Fördermitteln. Der Bewilligungsbescheid ist am 25.09.2023 bei der Gemeinde eingegangen.
Begründung:
Gemäß dem § 6 Abs. 6 Nr. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Südharz entscheidet der Haupt- und Finanzausschuss über die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, wenn der Vermögenswert über 25.000 Euro und unter 50.000 Euro liegt.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses: 6
davon anwesend: 5
Ja-Stimmen: |
Nein-Stimmen: |
Enthaltungen: |
5 |
0 |
0 |
Aufgrund des § 33 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) waren ../.. Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.