Sitzung
GR 21-04/2019
Gremium
Gemeinderat Südharz
Raum
Ortsteil Rottleberode, Neue Straße 3, 06536 Südharz, Grundschule "Thyratal", Ortsteil Rottleberode, Neue Straße 3, 06536 Südharz
Datum
25.09.2019
Zeit
18:00-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 31.07.2019 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 5
Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 28.08.2019 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 6
Protokollkontrolle der Sitzungsniederschrift vom 31.07.2019 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 7
Protokollkontrolle der Sitzungsniederschrift vom 28.08.2019
 
Ö 8
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 9
Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen der Amtsleiter und Bürgermeister
 
Ö 10
Bericht aus den Ausschüssen (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 11
Sachstand Freizeitbad "Thyragrotte"
 
Ö 12
Sachstand Tourismuskonzept/Fördermittelantrag
 
Ö 13
Beschlussfassung der Satzung über die Durchführung und die Erhebung von Entgelt für Märkte und Veranstaltungen in der Gemeinde Südharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 21-058/2019
Ö 14
Lesung des Konsolidierungskonzeptes und des Nachtragshaushaltsplanes 2019 der Gemeinde Südharz
 
Ö 15
Informationen zum Bericht über die Beteiligung an Unternehmen
 
Ö 16
Beschlussfassung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 21-059/2019
Ö 17
Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 21-060/2019
Ö 18
Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe
 21-061/2019
Ö 19
Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 14, Enthaltungen: 0

 21-070/2019
Ö 20
Beschlussfassung Umschuldung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 14, Enthaltungen: 0

 21-069/2019
Ö 21
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-071/2019
Ö 22
Beschlussfassung Aufnahme "Südharzkarst - Höhle Heimkehle" in die Liste der Nationalen Geotope

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-062/2019
Ö 23
Beschlussfassung zur Teilnahme am Programm "Wir jagen Funklöcher"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-063/2019
Ö 24
Beschlussfassung über die Gebührenkalkulation Wasserversorgung für den OT Uftrungen der Gemeinde Südharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-632/2019
Ö 25
Beschlussfassung der 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungen und Gebühren (Bereich Trinkwasser) für den OT Uftrungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-633/2019
Ö 26
Informationen aus der Verbandsversammlung des Wasserverbandes "Südharz"
 
Ö 27
Anfragen und Anregungen