Sitzung
GR 21-60/2023
Gremium
Gemeinderat Südharz
Raum
Ortsteil Bennungen, Halle-Kasseler-Straße 215, 06536 Südharz, Vereinshaus
Datum
28.06.2023
Zeit
18:00-20:59 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Begrüßung durch den Ortsbürgermeister und Rundgang durch den OT Bennungen
 
Ö 5
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen der Amtsleiter und Bürgermeister
 
Ö 7
Bericht aus den Ausschüssen (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 8
Sachstand Freizeitbad "Thyragrotte"
 
Ö 9
Beschlussfassung Beitrittsbeschluss zum Doppelhaushalt der Gemeinde Südharz für das Haushaltsjahr 2023/2024

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-815/2023
Ö 10
Beschlussfassung Auseinandersetzungs-/Übertragungsvereinbarung Abwasserbeseitigung Gemeinde Südharz für den Ortsteil Stadt Stolberg (Harz)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-807/2023
Ö 11
Beschlussfassung Auseinandersetzungs-/Übertragungsvereinbarung Abwasserbeseitigung Gemeinde Südharz für den Ortsteil Rottleberode

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-808/2023
Ö 12
Beschlussfassung Auseinandersetzungs-/Übertragungsvereinbarung Niederschlagswasserbeseitigung Gemeinde Südharz für den Ortsteil Schwenda

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-814/2023
Ö 13
Beschlussfassung über die Delegierung eines stellv. Vertreters der Gemeinde Südharz in den Tourismusverband Südharz Kyffhäuser

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-768/2023
Ö 14
Beschlussfassung Mitgliedschaft bei der Kommunalen IT-Union eG (KITU)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-809/2023
Ö 15
Beschlussfassung Gründung Arbeitskreis "Alternative Energiekonzepte"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-817/2023
Ö 16
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-813/2023
Ö 17
Informationen zu Beteiligung und Mitgliedschaften der Gemeinde
 
Ö 18
Anfragen und Anregungen