Sitzung
GR 21-61/2023
Gremium
Gemeinderat Südharz
Raum
Ortsteil Breitungen, Breitunger Oberdorf 34, 06536 Südharz, Freizeitzentrum am Bad
Datum
30.08.2023
Zeit
18:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Begrüßung durch den Ortsbürgermeister und Rundgang durch den OT Breitungen
 
Ö 5
Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 28.06.2023 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 6
Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 26.07.2023 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 7
Protokollkontrolle der Sitzungsniederschrift vom 28.06.2023 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 8
Protokollkontrolle der Sitzungsniederschrift vom 26.07.2023 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 9
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 10
Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen der Amtsleiter und Bürgermeister
 
Ö 11
Bericht aus den Ausschüssen (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 12
Sachstand Freizeitbad "Thyragrotte"
 
Ö 13
Beschlussfassung Festlegung Eintrittspreise Schloss Stolberg
 21-827/2023
Ö 14
Beschlussfassung über die Abberufung/Entlassung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wickerode

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-829/2023
Ö 15
Beschlussfassung über die Berufung der stellvertretenden Ortswehrleiterin der Ortsfeuerwehr Wickerode

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-831/2023
Ö 16
Beschlussfassung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Zuge des Jahresabschlusses 2016 (§ 105 KVG LSA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 21-834/2023
Ö 17
Beschlussfassung über die Übertragbarkeit von Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 19 Kommunalhaushaltsverordnung des LSA für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 21-835/2023
Ö 18
Beschlussfassung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Zuge des Jahresabschlusses 2017 (§ 105 KVG LSA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 21-836/2023
Ö 19
Beschlussfassung über die Übertragbarkeit von Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 19 Kommunalhaushaltsverordnung des LSA für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 21-837/2023
Ö 20
Beschlussfassung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Zuge des Jahresabschlusses 2018 (§ 105 KVG LSA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-838/2023
Ö 21
Beschlussfassung über die Übertragbarkeit von Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 19 Kommunalhaushaltsverordnung des LSA für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 21-839/2023
Ö 22
Beschlussfassung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Zuge des Jahresabschlusses 2019 (§ 105 KVG LSA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 21-840/2023
Ö 23
Beschlussfassung über die Übertragbarkeit von Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 19 Kommunalhaushaltsverordnung des LSA für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 21-841/2023
Ö 24
Beschlussfassung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Zuge des Jahresabschlusses 2020 (§ 105 KVG LSA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 21-842/2023
Ö 25
Beschlussfassung über die Übertragbarkeit von Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 19 Kommunalhaushaltsverordnung des LSA für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 21-843/2023
Ö 26
Beschlussfassung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Zuge des Jahresabschlusses 2021 (§ 105 KVG LSA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 21-844/2023
Ö 27
Beschlussfassung über die Übertragbarkeit von Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 19 Kommunalhaushaltsverordnung des LSA für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 21-845/2023
Ö 28
Beschlussfassung Kooperationsvertrag zwischen der Gemeinde Südharz und Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 21-846/2023
Ö 29
Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses gegen Windkraftanlagen Nr.: 21-087/2019 vom 18.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 21-848/2023
Ö 30
Beschlussfassung über den Beschluss Nr.: 16-005/2023 des OR Uftrungen

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-849/2023
Ö 31
Beschlussfassung über den Beschluss Nr.: 13-003/2023 des OR Rottleberode

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 21-850/2023
Ö 32
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-851/2023
Ö 33
Informationen zu Beteiligung und Mitgliedschaften der Gemeinde
 
Ö 34
Anfragen und Anregungen