Sitzung
GR 21-65/2023
Gremium
Gemeinderat Südharz
Raum
Dorfgemeinschaftshaus, Ortsteil Uftrungen, Heerstall 2 a, 06536 Südharz
Datum
13.12.2023
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen der Amtsleiter und Bürgermeister
 
Ö 6
Bericht aus den Ausschüssen (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 7
Beschlussfassung zur Berufung der/des Gemeindewahlleiterin/Gemeindewahlleiters und deren Stellvertreterin/Stellvertreters der Gemeinde Südharz

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-916/2023
Ö 8
Beschlussfassung von einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-917/2023
Ö 9
Beschlussfassung von einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-926/2023
Ö 10
Übersicht Beteiligung Mitgliedschaften
 
Ö 10.1
Beschlussfassung zur Kündigung Harz AG

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-919/2023
Ö 10.2
Beschlussfassung über den Beitritt "Erlebniswelt Museen"
 21-920/2023
Ö 10.3
Beschlussfassung über den Beitritt Südharzer Karstlandschaft e. V.

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 21-897/2023
Ö 10.4
Beschlussfassung über die zukünftige Mitgliedschaft im Verein der Kreisvolkshochschule Mansfeld-Südharz e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-921/2023
Ö 11
Beschlussfassung zur Inthronisierung einer "Südharzkönigin"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-922/2023
Ö 12
Beschlussfassung der Satzung über die Festsetzung von Kostenbeiträgen für die Nutzung eines Platzes in der Kindertageseinrichtung der Gemeinde Südharz
 
Ö 13
Beratung über die Satzung Vermietung gemeindeeigener Objekte/Nutzungsvereinbarung Sportplätze
 
Ö 14
Beschlussfassung Gebührenkalkulation Abwasser für den OT Stadt Stolberg (Harz)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-915/2023
Ö 15
Beschlussfassung zur Annahme von Spenden

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 21-925/2023
Ö 16
Informationen zu Beteiligung und Mitgliedschaften der Gemeinde
 
Ö 17
Anfragen und Anregungen