Sitzung
GR 21-15/2020
Gremium
Gemeinderat Südharz
Raum
Ortsteil Rottleberode, Neue Straße 3, 06536 Südharz, Grundschule "Thyratal", Ortsteil Rottleberode, Neue Straße 3, 06536 Südharz
Datum
27.05.2020
Zeit
18:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abwägungsbeschluss (Auslegung Juli/August 2019) zum Flächennutzungsplan der Gemeinde Südharz

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-118/2020
Ö 5
Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 15.04.2020 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 6
Protokollkontrolle der Sitzungsniederschrift vom 15.04.2020 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 7
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen der Amtsleiter und Bürgermeister
 
Ö 9
Bericht aus den Ausschüssen (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 10
Sachstand Freizeitbad "Thyragrotte"
 
Ö 11
Beschlussfassung Beitrittsbeschluss zum Haushalt der Gemeinde Südharz für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-154/2020
Ö 12
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-128/2020
Ö 13
Beschlussfassung der Satzung der Gemeinde Südharz zur Änderung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände Helme, Selke/Obere Bode, Wipper/Weida

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 7

 21-145/2020
Ö 14
Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Aufgabe Abwasserbeseitigung für die Ortsteile Agnesdorf und Questenberg an den Wasserverband "Südharz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 21-116/2020
Ö 15
Beschlussfassung über den Jahresabschluss zum 31.12.2013 des Kommunalen Eigenbetriebes Südharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-147/2020
Ö 16
Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresfehlbetrages zum 31.12.2013 des Kommunalen Eigenbetriebes Südharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-148/2020
Ö 17
Beschlussfassung über die Entlastung der Betriebsleitung des Kommunalen Eigenbetriebes Südharz für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 21-149/2020
Ö 18
Beschlussfassung zu Elternbeiträgen wegen infektionsbedingter Schließung der Kindertagesstätten ab Mai 2020

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 21-150/2020
Ö 19
Informationen aus der Verbandsversammlung des Wasserverbandes "Südharz"
 
Ö 20
Anfragen und Anregungen