Sitzung
GR 21-29/2021
Gremium
Gemeinderat Südharz
Raum
Ortsteil Rottleberode, Neue Straße 3, 06536 Südharz, Grundschule "Thyratal"
Datum
28.04.2021
Zeit
18:00-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 31.03.2021 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 5
Protokollkontrolle der Sitzungsniederschrift vom 31.03.2021 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 6
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen der Amtsleiter und Bürgermeister
 
Ö 8
Bericht aus den Ausschüssen (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 9
Sachstand Freizeitbad "Thyragrotte"
 
Ö 10
Vorstellung Konzept von Herrn Dr. Kempski zum Kohleausstieg
 
Ö 11
Vorstellung konkreter Projekte im OT Questenberg von Herrn Gemeinderat Lange
 
Ö 12
Beschlussfassung Austritt aus dem Wasserverband Südharz und Eintritt in den Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Ostharz für die Aufgabe der Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung im Ortsteil Breitenstein zum 01.01.2022

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-329/2021
Ö 13
Beschlussfassung zum Städtebaulichen Denkmalschutz, gemeindliche Maßnahmen Ergänzung 2019

Beschluss: zurückgestellt

 21-330/2021
Ö 14
Aufstellungsbeschluss Ergänzungssatzung Wohnbaustandort „Am Sperlingsberg“, OT Hayn

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-331/2021
Ö 15
Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-328/2021
Ö 16
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Beschluss: geändert beschlossen

 21-308/2021
Ö 17
Beschlussfassung über den Jahresabschluss zum 31.12.2016 des Kommunalen Eigenbetriebes Südharz

Beschluss: zurückgestellt

 21-332/2021
Ö 18
Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresfehlbetrages zum 31.12.2016 und des kumulativen Verlustes des Kommunalen Eigenbetriebes Südharz

Beschluss: zurückgestellt

 21-333/2021
Ö 19
Beschlussfassung über die Entlastung der Betriebsleitung des Kommunalen Eigenbetriebes Südharz für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: zurückgestellt

 21-334/2021
Ö 20
Informationen aus der Verbandsversammlung des Wasserverbandes "Südharz"
 
Ö 21
Anfragen und Anregungen