Sitzung
GR 21-58/2023
Gremium
Gemeinderat Südharz
Raum
Dorfgemeinschaftshaus, Ortsteil Uftrungen, Heerstall 2 a, 06536 Südharz
Datum
26.04.2023
Zeit
18:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen der Amtsleiter und Bürgermeister
 
Ö 6
Bericht aus den Ausschüssen (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 7
Sachstand Freizeitbad "Thyragrotte"
 
Ö 8
Beschlussfassung Vorschlagsliste Schöffenwahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-767/2023
Ö 9
Beschlussfassung Beibehalt Mitgliedschaft "EIN HARZ GmbH"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 21-754/2023
Ö 10
Beschlussfassung über die Delegierung eines Vertreters der Gemeinde Südharz in den Tourismusverband Südharz Kyffhäuser

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-763/2023
Ö 11
Beschlussfassung über die Delegierung eines stellv. Vertreters der Gemeinde Südharz in den Tourismusverband Südharz Kyffhäuser

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 12

 21-768/2023
Ö 12
Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Aufgabe Abwasserbeseitigung für den Ortsteil Rottleberode an den Wasserverband "Südharz"
 21-757/2023
Ö 13
Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Aufgabe Abwasserbeseitigung für den Ortsteil Stadt Stolberg (Harz) an den Wasserverband "Südharz"
 21-760/2023
Ö 14
Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Aufgabe Niederschlagswasserbeseitigung für den Ortsteil Schwenda an den Wasserverband "Südharz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 21-778/2023
Ö 15
Beschlussfassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Südharz
 21-762/2023
Ö 16
Beschlussfassung der Gebührenkalkulation Niederschlagswasser
 21-758/2023
Ö 17
Beschlussfassung der Niederschlagswassergebührensatzung
 21-776/2023
Ö 18
Beschlussfassung der Gebührenkalkulation Schmutzwasser OT Rottleberode
 21-759/2023
Ö 19
Beschlussfassung Gebührenkalkulation Schmutzwasser OT Stadt Stolberg (Harz)
 21-761/2023
Ö 20
Beschlussfassung der Schmutzwassergebührensatzung
 21-777/2023
Ö 21
Beschlussfassung zur Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gemäß 1 Abs. 7 und § 1 a Abs. 2 Satz 3 BauGB zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Haselstraße" Gemeinde Südharz/OT Uftrungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-764/2023
Ö 22
Beschlussfassung der Satzung gemäß § 10 BauGB zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Haselstraße" Gemeinde Südharz/OT Uftrungen im vereinfachten Verfahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-765/2023
Ö 23
Beschlussfassung des 1. Änderungsvertrages zu dem Vertrag über die Kostenbeteiligung des Straßenbaulastträgers an der Straßenoberflächenentwässerung gemäß § 23 Abs. 5 StrG LSA vom 19.02.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-769/2023
Ö 24
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-770/2023
Ö 25
Informationen zu Beteiligung und Mitgliedschaften der Gemeinde
 
Ö 26
Anfragen und Anregungen