Sitzung
GR 21-02/2019
Gremium
Gemeinderat Südharz
Raum
Ortsteil Roßla, Schloß 1, 06536 Südharz, Schloß Roßla (Kleiner Saal)
Datum
28.08.2019
Zeit
18:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Begrüßung durch die Ortsbürgermeisterin und Rundgang durch den OT Roßla
 
Ö 5
Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 31.07.2019 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 6
Protokollkontrolle der Sitzungsniederschrift vom 31.07.2019 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 7
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen der Amtsleiter und Bürgermeister
 
Ö 9
Bericht aus den Ausschüssen (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 10
Beschlussfassung über die Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Hainrode

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-042/2019
Ö 11
Beschlussfassung über die Berufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Hainrode

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-043/2019
Ö 12
Beschlussfassung über die Berufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Rottleberode

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-044/2019
Ö 13
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Gemeinderat und seine Ausschüsse

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 21-052/2019
Ö 14
Beschlussfassung Anwendung Runderlasse Verbot der Annahme von Geschenken und Verwaltungsvorschrift Korruption

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-053/2019
Ö 15
Beschlussfassung der 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Gemeinde Südharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-624/2019
Ö 16
Beschlussfassung über die Festlegung einer Wertgrenze bei Zuwendungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-041/2019
Ö 17
Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe
 21-054/2019
Ö 18
Sachstand Freizeitbad "Thyragrotte"
 
Ö 19
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-055/2019
Ö 20
Informationen aus der Verbandsversammlung des Wasserverbandes "Südharz"
 
Ö 21
Anfragen und Anregungen