Sitzung
GR 21-42/2022
Gremium
Gemeinderat Südharz
Raum
Dorfgemeinschaftshaus, Ortsteil Uftrungen, Heerstall 2 a, 06536 Südharz
Datum
22.02.2022
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Verpflichtung eines neuen Mitgliedes im Gemeinderat
 
Ö 4
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 06.10.2021 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 24.11.2021 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 15.12.2021 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 9
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 10
Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen der Amtsleiter und Bürgermeister
 
Ö 11
Bericht aus den Ausschüssen (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 12
Sachstand Freizeitbad "Thyragrotte"
 
Ö 13
Beschlussfassung zur Wahl der/des hauptamtlichen Bürgermeisterin/Bürgermeisters (m/w/d) der Gemeinde Südharz am 08.05.2022 sowie die Festsetzung der Stichwahl am 22.05.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-517/2022
Ö 14
Beschlussfassung zur Stellenausschreibung der Stelle der/des hauptamtlichen Bürgermeisterin/Bürgermeisters (m/w/d) der Gemeinde Südharz und Festsetzung des Endes der Einreichungsfrist für die Bewerbung um das Amt der/des hauptamtlichen Bürgermeisterin/Bürgermeisters der Gemeinde Südharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-518/2022
Ö 15
Beschlussfassung zur Berufung der/des Gemeindewahlleiterin/Gemeindewahlleiters und deren Stellvertreterin/Stellvertreter der Gemeinde Südharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-519/2022
Ö 16
Aufhebung des Beschlusses 21-450/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-520/2022
Ö 17
Beschlussfassung zur Fortschreibung der Risikoanalyse Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Südharz
 21-500/2022
Ö 18
Beschlussfassung über die 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe für den Luftkurort Stolberg (Harz), Ortsteil der Gemeinde Südharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-488/2021
Ö 19
Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-501/2022
Ö 20
Beschlussfassung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Zuge des Jahresabschlusses 2014 (§ 105 KVG LSA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 21-502/2022
Ö 21
Beschlussfassung über die Übertragbarkeit von Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 19 Kommunalhaushaltsverordnung des LSA für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 21-503/2022
Ö 22
Beschlussfassung zum Rückbau Bahnübergang Siedlerstraße OT Bennungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 21-504/2022
Ö 23
Beschlussfassung Straßenentwässerungsanteile Hallesche Straße OT Roßla

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-513/2022
Ö 24
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-516/2022
Ö 25
Informationen zu Beteiligung und Mitgliedschaften der Gemeinde
 
Ö 26
Anfragen und Anregungen