Sitzung
GR 21-07/2019
Gremium
Gemeinderat Südharz
Raum
Ortsteil Schwenda, Auerbergstraße 20, 06536 Südharz, Gaststätte "Harzhexe"
Datum
18.12.2019
Zeit
18:00-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 27.11.2019 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 5
Protokollkontrolle der Sitzungsniederschrift vom 27.11.2019 (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 6
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen der Amtsleiter und Bürgermeister
 
Ö 8
Bericht aus den Ausschüssen (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 9
Sachstand Freizeitbad "Thyragrotte"
 
Ö 10
Beschlussfassung über die Berufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Hayn (Harz)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-086/2019
Ö 11
Beschlussfassung Positionierung zu Windkraftanlagen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 21-087/2019
Ö 12
Beschlussfassung Aufstellungsbeschluss B-Plan Nr. 5 - "Wohnbebauung Siedlerstraße 2. BA" OT Bennungen gem. § 13 b BauGB im beschleunigten Verfahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 21-088/2019
Ö 13
Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe

Beschluss: zurückgestellt

 21-061/2019
Ö 14
Beschlussfassung über die Einsetzung eines Ausschusses zur Akteneinsicht

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-089/2019
Ö 15
Beratung über die Durchführung "2. Stolberger Histörchen" mit Präsentation von Herrn Dr. Clemens Ritter Kempski von Rakoszyn
 
Ö 16
Beschlussfassung über die Durchführung und Finanzierung von Jubiläumsveranstaltungen im OT Stadt Stolberg (Harz)

Beschluss: zurückgestellt

 21-090/2019
Ö 17
Beschlussfassung der 1. Satzung zur Änderung der Niederschlagswasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Südharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 21-091/2019
Ö 18
Ankündigungsbeschlussfassung zur Einführung von Niederschlagswassergebühren in den Ortsteilen Agnesdorf, Questenberg, Rottleberode, Schwenda und Stadt Stolberg (Harz) zum 01.01.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 21-092/2019
Ö 19
Ankündigungsbeschlussfassung Änderung zentrale Schmutzwassergebühren, OT Rottleberode, Stadt Stolberg (Harz) und Änderung Gebühren für Benutzung "Bürgermeisterkanälen", OT Agnesdorf, OT Questenberg, Stadt Stolberg (Harz) zum 01.01.2020

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 10, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 21-093/2019
Ö 20
Beschlussfassung zur Ermächtigung des Bürgermeisters zur Beauftragung des Angebotes des wirtschaftlichen Bieters für die Ing.-Arbeiten zur Entsäuerungsanlage für den Brunnen "Riethfeld" Uftrungen nach Ablauf der Angebotsfrist

Beschluss: zurückgestellt

 21-096/2019
Ö 21
Beschlussfassung zur Verwendung von Fördermitteln aus dem Förderprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-097/2019
Ö 22
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Beschluss: zurückgestellt

 21-094/2019
Ö 23
Informationen aus der Verbandsversammlung des Wasserverbandes "Südharz"
 
Ö 24
Anfragen und Anregungen