Sitzung
GR 21-30/2021
Gremium
Gemeinderat Südharz
Raum
Ortsteil Hayn (Harz), Roßlaer Straße 15, 06536 Südharz, Kulturhaus "Harzperle"
Datum
26.05.2021
Zeit
18:00-23:02 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen der Amtsleiter und Bürgermeister
 
Ö 6
Bericht aus den Ausschüssen (öffentlicher Sitzungsteil)
 
Ö 7
Sachstand Freizeitbad "Thyragrotte"
 
Ö 8
Lesung des Konsolidierungskonzeptes und des Haushaltsplanes 2021 der Gemeinde Südharz
 
Ö 9
Informationen zum Bericht über die Beteiligung an Unternehmen
 
Ö 10
Beschlussfassung zur Umsetzung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Gemeinde Südharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-342/2021
Ö 11
Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021 der Gemeinde Südharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 21-343/2021
Ö 12
Beschlussfassung Auseinandersetzungs-/Übertragungsvereinbarung Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung für den Ortsteil Breitenstein

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-344/2021
Ö 13
Beschlussfassung zum Städtebaulichen Denkmalschutz, gemeindliche Maßnahmen Ergänzung 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-330/2021
Ö 14
Beschlussfassung der Neufassung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage (Schmutzwasser) der Gemeinde Südharz (Schmutzwasserbeseitigungssatzung)

Beschluss: zurückgestellt

 21-251/2020
Ö 15
Beschlussfassung über die Schmutzwassergebührenkalkulation zur Einleitung in die zentrale öffentliche Abwasseranlage des OT Stadt Stolberg (Harz)

Beschluss: zurückgestellt

 21-231/2020
Ö 16
Beschlussfassung über die Schmutzwassergebührenkalkulation zur Einleitung in die zentrale öffentliche Abwasseranlage des OT Rottleberode

Beschluss: zurückgestellt

 21-232/2020
Ö 17
Beschlussfassung der Satzung der Gemeinde Südharz über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Entwässerung von Schmutzwasser sowie über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von so genannten "Bürgermeisterkanälen" (Schmutzwassergebührensatzung)

Beschluss: zurückgestellt

 21-233/2020
Ö 18
Beschlussfassung Niederschlagswassergebührenkalkulation

Beschluss: zurückgestellt

 21-252/2020
Ö 19
Beschlussfassung Niederschlagswassergebührensatzung

Beschluss: zurückgestellt

 21-253/2020
Ö 20
Beschaffung Löschfahrzeug für OT Stolberg
 
Ö 21
Beschlussfassung über den Jahresabschluss zum 31.12.2016 des Kommunalen Eigenbetriebes Südharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

 21-332/2021
Ö 22
Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresfehlbetrages zum 31.12.2016 und des kumulativen Verlustes des Kommunalen Eigenbetriebes Südharz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 21-333/2021
Ö 23
Beschlussfassung über die Entlastung der Betriebsleitung des Kommunalen Eigenbetriebes Südharz für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 21-334/2021
Ö 24
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
 
Ö 25
Beschlussfassung zum Bauerlaubnisvertrag mit dem Landesbetrieb für Hochwasserschutz Magdeburg für die Baumaßnahme Herstellung Kaskade Thyra, OT Rottleberode“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-345/2021
Ö 26
Beschlussfassung zur Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 3 „Wohnbebauung – Am Kreiselsberg“ OT Rottleberode

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-346/2021
Ö 27
Beschlussfassung zur Übernahme einer Baulast im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben im OT Bennungen

Beschluss: zurückgestellt

 21-347/2021
Ö 28
Beschlussfassung zur Aufstockung eines Wohnhauses, Übernahme einer Baulast durch die Gemeinde, OT Questenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 21-348/2021
Ö 29
Informationen aus der Verbandsversammlung des Wasserverbandes "Südharz"
 
Ö 30
Anfragen und Anregungen